Menü
    Willkommen     Aktuelles     Unsere Facebook-Seite     Bilder-Galerie     Aus dem Kreistag     Archiv     Ilvesheimer Termine     Forum     Downloads     Links     Wanderwege     Umfragen     Infos zur Seite / FAQ     Registrieren
BoxBottom
Freie Wähler
    Vorstand     Gemeinderat     Geschichte     Mitglied werden     Kontakt     Impressum     Vereinssatzung
BoxBottom
News
Dienstag 20. 04. 2021 - 19:11 Uhr

Haushalt 2021 – Nachschlag…..

Wiederholt wurden wir – durchaus vorwurfsvoll - auf die vor zwei Wochen im Blättel abgedruckten Haushaltsreden der Fraktionen angesprochen: während die CDU-Fraktion sehr ausführliche Ausführungen zum Haushalt gemacht habe, fielen diese bei Grünen, SPD und Freien Wählern doch sehr knapp aus verbunden mit der Frage, ob diesen drei Fraktionen denn nichts zum Haushalt eingefallen sei.

Hierzu möchten wir klarstellen: alle Fraktionen hatten sich im Vorfeld der Gemeinderatssitzung darauf verständigt, sich in Anbetracht der kritischen Corona-Lage und der umfangreichen Tagesordnung, die sonst noch abzuarbeiten war, sich anders als sonst beim Haushalt kurz zu fassen und die Wortbeiträge auf maximal zehn Minuten zu beschränken.

Die Fraktionen von Grünen, SPD und Freien Wählern haben sich nicht nur an diese Zeitvorgabe gehalten, sondern sie teils sogar recht deutlich unterschritten. Selbstverständlich konnten diese Fraktionen dann in ihren Ausführungen zum Haushalt nur auf einige wenige Themen eingehen, die ihnen jeweils besonders wichtig sind.

Einzig Frau Dr. Kohlbrenner von der CDU-Fraktion hat sich nicht an die Vereinbarung gehalten und nahezu doppelt so lange zum Haushalt gesprochen wie verabredet, was die ausführliche Haushaltsrede erklärt.

Das eigentlich Bedauerliche an dem Ganzen ist aus unserer Sicht, dass man sich im Gemeinderat nicht mehr wirklich auf Absprachen verlassen kann. Dies finden wir sehr schade!




Dienstag 13. 04. 2021 - 18:12 Uhr

Haushalt 2021 und Ausblick:
Umgestaltung und Verkehrsberuhigung der Schloßstraße / Hallenbad schließt Ende Mai 2022

Auch wenn sich nun die Fertigstellung und Verkehrsfreigabe der L 597 wohl um ein halbes Jahr bis Mitte 2025 verzögern wird, ist aus Sicht der Freien Wähler 2021 der richtige Zeitpunkt, gemeinsam mit den betroffenen Behörden, der Schloss-Schule, den Bürgerinnen und Bürgern sowie der Gastronomie und den Gewerbetreibenden erste Überlegungen anzustellen, wie eine Umgestaltung, Attraktivierung und Verkehrsberuhigung der Schloßstraße aussehen könnte.

Dies umso mehr, wenn man berücksichtigt, wie langwierig solche Prozesse sind und viel Zeit diese in Anspruch nehmen.

Deswegen freuen wir uns, dass aufgrund unseres Antrags bei den Haushaltsberatungen bereits in diesem Jahr Mittel hierfür zur Verfügung stehen.

Wer den Haushaltsplan aufmerksam studiert hat, musste lesen, dass das Hallenbad Ende Mai 2022 auf Dauer und endgültig für den Badebetrieb geschlossen werden muss. Jahrzehntelange Ilvesheimer Bade- und Schwimmtradition haben dann ein Ende gefunden…..

Um es deutlich zu sagen: Öffentliches Schwimmen in Ilvesheim wird bereits in etwas mehr als einem Jahr nicht mehr möglich sein!

Aus Sicht der Freien Wähler darf dies nur eine kurze Unterbrechung bleiben. Ilvesheim muss schnellstens wieder an diese wichtige Bade- und Schwimmtradition anknüpfen! Zumal es seit über fünf Jahren einen wirksamen Bürgerentscheid zum Bau eines Kombibads gibt, der die Verwaltung bindet und den Gemeinderat zur Umsetzung verpflichtet.

Uns ist bewusst, dass eine kleine Gemeinde wie Ilvesheim neben der Generalsanierung und dem Umbau der Mehrzweckhalle nicht gleichzeitig ein weiteres Großprojekt bewältigen kann.

Doch die Maßnahme „Mehrzweckhalle“ wird 2023 abgeschlossen sein. Spätestens ab nächstem Jahr müssen parallel dazu die Planungen für das Kombibad so vorangetrieben werden, damit unmittelbar nach Wiedereröffnung der Mehrzweckhalle die Arbeiten auf dem Freibadgelände beginnen können.

Die Finanzierung des Kombibads lässt sich auch solide im Haushalt darstellen: Die mittelfristige Finanzplanung enthält in den Jahren 2023 und 2024 bereits 3,5 Millionen € und weitere 1,5 Millionen € können der anfangs erwähnten freien Restliquidität von 2,3 Millionen € zum Jahresende Ende 2024 entnommen werden. Die restliche Finanzierung des ersten Bauabschnitts kann mit einem Kredit von fünf Millionen € dargestellt werden. Und genau für diese Finanzierung hatte die Kommunalaufsicht bereits im letzten Jahr ihre Zustimmung signalisiert.

Es gibt also keinen Grund, den Bürgerentscheid zum Kombibad in den nächsten Jahren nicht endlich umzusetzen.

Hier sehen wir auch den Bürgermeister und die Verwaltung in der Pflicht, rechtzeitig und mit Nachdruck die nächsten Schritte anzugehen!

Wer dies nicht möchte, dem steht es frei, einen Antrag in den Gemeinderat einzubringen, den Bürgerentscheid aufzuheben. Der Plan von Grünen und Teilen der CDU, das Kombibad durch die Hintertür der mittelfristigen Finanzplanung aufs Abstellgleis zu schieben, wird jedenfalls genauso wenig aufgehen wie der Versuch, dem Kombibad durch ständige kostenintensive Anträge für andere Maßnahmen die finanzielle Grundlage zu entziehen.

Unsere vollständige Stellungnahme zum Haushalt finden Sie hier....




Dienstag 06. 04. 2021 - 19:40 Uhr

Trotz Corona: positive Entwicklung beim Haushalt

Bürgermeister Andreas Metz hatte bei der Einbringung von einem – angesichts der Rahmenbedingungen – zufriedenstellenden Haushalt 2021 gesprochen. Diese Einschätzung teilen wir Freien Wähler.

Für die nächsten Jahre ab 2022 ist von einer positiven Entwicklung auszugehen, da mit durchweg mit nahezu ausgeglichenen ordentlichen Ergebnissen - 2023 sogar mit einem Überschuss - gerechnet werden kann.

Und dies, obwohl die Verwaltung die Prüfaufträge zur Haushaltskonsolidierung, die der Gemeinderat Ende 2019 und Anfang 2020 erteilt hatte, noch nicht bearbeitet hat und diese folglich auch nicht im Haushalt berücksichtigt sind. Die Fraktion der Freien Wähler geht davon aus und erwartet auch, dass diese Bearbeitung und die Diskussion über die Ergebnisse im Gemeinderat im Laufe des Jahres 2021 geschehen werden.

Noch deutlich erfreulicher als die ordentlichen Ergebnisse entwickelt sich die Liquidität. Trotz des umfangreichen Investitionsprogramms, das ohne Kredite vollständig mit eigenen Mitteln finanziert wird, werden Ende 2024 voraussichtlich noch freie liquide Mittel von 2,3 Millionen € für weitere Investitionen zur Verfügung stehen. Dies lässt uns durchaus positiv in die Zukunft schauen!

Alles andere als positiv ist der Sachstand bei der Umsetzung der Neukonzeption für unsere beiden Friedhöfe. Dieser notwendige Prozess wurde bereits 2008 – also vor dreizehn Jahren! - bei einer Klausurtagung des Gemeinderats in Gang gesetzt und ist seitdem gefühlt unzählige Male ins Stocken geraten. So ist es auch nun wieder.

2018 gab es eine Zukunftswerkstatt „Friedhöfe“, in der engagierte Ilvesheimerinnen und Ilvesheimer ihre Ideen und Vorschläge in mehreren Treffen eingebracht haben. Auch hat der Gemeinderat sich von Fachleuten anderer Kommunen beraten lassen und sich über aktuelle Entwicklungen bei der Gestaltung von Friedhöfen auf der Landesgartenschau in Lahr informiert. Und im Anschluss hat der Gemeinderat im September 2018 auch einstimmig Beschluss über wesentliche Teile einer Neukonzeption der Friedhöfe gefasst. Dabei ging es insbesondere um die Reduzierung des Unterhaltungsaufwands, um alternative Bestattungsformen sowie um die Friedhöfe als Begegnungsstätte.

Geschehen ist seitdem aber nicht sehr viel….

Letztes Jahr hat die Verwaltung das Thema wieder aufgegriffen und wollte die Konzeption mit externer Unterstützung abschließend bearbeiten und diese dann auch umsetzen. Der Verwaltungsausschuss hat aber diese externe Unterstützung gegen die Stimmen der Freien Wähler im September 2020 abgelehnt. Dies halten wir für einen Fehler!

Bei vielen Ilvesheimerinnen und Ilvesheimern löst nämlich dieses jahrelange Diskutieren ohne, dass etwas geschieht, mittlerweile nur noch Kopfschütteln aus. Und nicht selten vernehmen wir den Vorwurf, dass sich der Gemeinderat nur noch um Kinder und Jugendliche kümmern würde, die ältere Generation aber völlig aus dem Blick verloren hat und deren Anliegen vernachlässigt. Und man muss sagen, dieser Vorwurf ist nicht von der Hand zu weisen. Man muss ja nur in den Haushalt schauen und sieht, wie die Mittel verteilt sind.

Wobei die beiden Friedhöfe natürlich nicht nur für unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger wichtige Gemeindeeinrichtungen sind….

Was die beiden Friedhöfe angeht, ist es unabdingbar, die ins Auge gefassten Maßnahmen für die Bürgerschaft jetzt transparent auszuarbeiten und dann auch zeitnah und konsequent umzusetzen.

Da die Verwaltung hierfür fachliche und personelle Unterstützung benötigt, muss der ablehnende Beschluss des Verwaltungsausschusses überdacht werden. Denn wir dürfen über die Neukonzeption der Friedhöfe nicht länger nur reden, wir müssen sie nun endlich auch umsetzen.

Und bevor wir unsere Friedhöfe mit Wegweisern ausschildern, sollten wir dort erstmal unsere Hausaufgaben erledigen!

Wird fortgesetzt – unsere vollständige Stellungnahme zum Haushalt finden Sie bereits jetzt  hier....




Mittwoch 24. 03. 2021 - 05:47 Uhr

Aus dem Gemeinderat: Haushaltsberatungen

Auf Antrag der Freien Wähler werden 2021 Mittel für die vorbereitende Planung und Beteiligung von Bürgern, Gewerbe und Gastronomie für eine Umgestaltung der Schloßstraße in den Haushalt aufgenommen.

Denn: Die Arbeiten für den Bau der L 597 und die Ladenburger Neckarbrücke verlaufen planmäßig, die Fertigstellung und Verkehrsfreigabe sind für Ende 2024 vorgesehen.

Dann soll die Landesstraße L 542 in Ilvesheim zur Orts- bzw. zur Gemeindeverbindungsstraße herabgestuft werden. Danach wird die Gemeinde Ilvesheim deutlich mehr Einfluss haben, was verkehrsrechtliche Beschränkungen und die Gestaltung der Schloßstraße angeht.

Aus Sicht der Freien Wähler ist dieses Jahr der richtige Zeitpunkt, unter Beteiligung der betroffenen Behörden, der Bürger sowie von Gastronomie und Gewerbe erste Überlegungen anzustellen, wie eine Umgestaltung der Schloßstraße aussehen könnte. Dies umso mehr, wenn man berücksichtigt, wie langwierig solche Prozesse sind und viel Zeit diese in Anspruch nehmen.

Ziel muss es sein, zeitnah nach der Verkehrsfreigabe der L 597 mit der Umgestaltung der Schloßstraße zu beginnen, um den bereits in den Antragsunterlagen für das Planfeststellungsverfahren geschilderten Pull-Back-Effekt zu vermeiden. Hiervon spricht man, wenn durch Öffnung einer neuen Straße auf der bisher überlasteten Straße nur noch so wenig Verkehr herrscht, dass es wieder interessant wird diese zu nutzen und auch viele dies tun. Dies sollten wir unbedingt vermeiden.




Mittwoch 10. 03. 2021 - 05:11 Uhr

Aus dem Gemeinderat:
Neukonzeption der Gemeindebibliothek

Anfang Dezember 2020 hatte das neue Team der Gemeindebibliothek im Verwaltungsausschuss seine grundlegenden Ideen für die Neukonzeption der Bücherei vorgestellt.

Nun hat der Gemeinderat der Beschaffung eines zeitgemäßen Regalsystems für knapp 28.000 € und dem Beitritt zum Metropol-Card-Bibliotheken Rhein-Neckar e.V. zugestimmt. Beides begrüßen und unterstützen wir.

So bietet die Metropol-Card zum Beispiel Zugang zu fast unzähligen Medien. Für nur 24 € können die Ilvesheimerinnen und Ilvesheimer zwölf Monate lang 38 Bibliotheken in der Metropolregion Rhein-Neckar nutzen. Das gemeinsame digitale Angebot metropolbib.de ermöglicht zudem auch den Download von 60.000 e-Medien - sehr viel Angebot also für wenig Geld!

In der Gemeinderatssitzung fast ein wenig untergegangen ist, dass die Arbeiten in der Gemeindebibliothek seit Jahresbeginn schon sehr weit fortgeschritten sind: Das Aussondern des Bestands ist beendet, mit dem „Bücherschrank“ wurde ein bereits beliebtes neues Angebot geschaffen und die Datenerfassung des Medienbestands in die neue Software hat begonnen.

Auch ein neues Corporate Design der Bibliothek wurde geschaffen und ist – bis auf die Kosten für die neue Logo-Schrift und anfallende Druckkosten – für die Gemeinde kostenlos, da es vom Team selbst erstellt wurde. Das Bibliotheksteam möchte mit den hierfür eingesparten Kosten neue Sitzmöbel anschaffen, was wir gerne unterstützen, steigert dies doch sicher ebenfalls die Attraktivität der Bücherei.

Für das kommende Jahr sind noch die Erneuerung der Innenraumbeleuchtung und die Anschaffung einer neuen Theke geplant.

Zum Schluss die beste Nachricht: das Bibliotheksteam hält eine Wiedereröffnung bereits Ende Mai für möglich. Wir Freien Wähler freuen uns darauf und wir hoffen, dass die Corona-Pandemie es zulässt, dass die Neueröffnung auch mit einem Fest gebührend gefeiert werden kann!






[ 1 | 2 | 3 | 4 | 5 ]
ContentBottom
Login


    Registrieren
BoxBottom
Forum
» Ladenburger Brü...
von Peter
» Teilsanierung d...
von Peter
» Anleinpflicht f...
von Steffen
» Frauenquote
von Peter
» Sportstättenkon...
von Nikolai
BoxBottom
Aktuelle Umfrage
keine Umfrage vorhanden
BoxBottom
Statistik
Gesamt: 717556
Heute: 115
Gestern: 86
Online: 2
... mehr
BoxBottom
Datenschutzrichtlinie
BoxBottom